Polit-Forum 02/2016

Vom «Dreiklang» zur Dissonanz …

Oder wie man erfolgreich Misstöne produziert.

Um in der Musik-Terminologie zu bleiben, könnte man allerdings ganz andere Töne anschlagen, um das zu bewerten, was unser Gemeinderat (GR) an der mit Spannung erwarteten Klausur am 18. Januar 2016 hervorbrachte (siehe Medienmitteilung auf www.worb.ch).
Meine Empörung richtet sich dabei insbesondere gegen die Vorgehensweise des GR zur kurzfristigen Schaffung von Fakten: Kann es sein, dass einer kostspieligen Verkehrsberuhigung mit konkreten Umweltauflagen zuerst zugestimmt wird – um danach mittels terminlichen und finanzpolitischen Argumenten ein neues Verkehrsaufkommen derselben Zone wieder «aufs Auge zu drücken»?

Auf der «Stärnematt» sollen neu 120 oberirdische Parkplätze entstehen – auch für das in der Zivi-Anlage einquartierte Militär – SUPER! Und nicht nur für die Bauphase des «Dreiklangs» sondern darüber hinaus gleich definitiv. Wie denkt man sich, dass die Zufahrt «umweltverträglich und verkehrsberuhigend» gestaltet werden kann?

Wurde an der letzten GGR-Sitzung im alten Jahr noch (pro forma?) von der Prüfung eines 2. Parking-UG im Dreiklang geredet, ist also nun die «Katze aus dem Sack»:
«Die Gemeinde muss bis Mitte Februar 2016 der Dreiklang Hofmatt AG verbindlich sagen, ob sie ein zweites Untergeschoss will. Der Grosse Gemeinderat (GGR) müsste den Kredit im Februar bewilligen, die entsprechende Volksabstimmung würde im Juni stattfinden“ (Medienmitteilung) – Doch der GR lehnt es ab, aus Kostengründen einen entsprechenden Antrag an das Parlament zu richten!
Die Argumentation der hohen Kosten und der Termindruck sollen offenbar alles richten: Hier von einem versuchten «Fait accompli» zu sprechen,
mutet mir nicht sehr abwegig an …

Konsens-orientiert könnte hier ein Alternativ-Gedanke weiterführen:
Die Militärparkplätze und ein Gelände für Veranstaltungen beim neuen Kreisel in der Bächelmatt ansiedeln: So wäre das Areal direkt durch die Umfahrungsstrasse erschlossen. Sollte diese je einmal weitergeführt werden, müsste dieses Areal ohnehin einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden.

Apropos «Dreiklang»: Eigentlich müsste über das gesamte Projekt mit all den nun wesentlich anders gelagerten Fakten gegenüber dem ursprünglichen Projekt vom November 2009 neu abgestimmt werden.

Die mittlerweile übergrosse Dissonanz bedarf jedenfalls einer dringenden Auflösung.

Günter Heil, Grüne Worb